Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages (in schriftlicher als auch elektronischer Form) mit Michael R. Hennig - Mediengestaltung-, Meußlitzer Str. 24, 01259 Dresden, Deutschland, nachfolgend "Atelier-Hennig" genannt. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie per Briefpost, Fax oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
§2 Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber einen schriftlichen Auftrag (per Briefpost, Fax, E-Mail oder (Formularversand) basierend auf einem aktuellen Angebot erteilt und dieser von Atelier-Hennig schriftlich (per Briefpost, Fax oder E-Mail) bestätigt wird, bzw. die Parteien eine entsprechende schriftliche Willenserklärung unterzeichnen. Der Auftrag ist
für den Auftraggeber auch dann bindend, wenn dieser keine Unterschrift enthält (E-Mail, Formularversand).
§3 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sofort und ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfristen ist Atelier-Hennig berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
§4 Eigentumsvorbehalt
Das gelieferte Werk und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum von Atelier-Hennig.
§5 Urheberrecht und Copyright
Alle jeweiligen Nutzungs- und Veröffentlichungsrechte der erstellten Objekte verbleiben bei Atelier-Hennig. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, ist ohne
ausdrückliche Zustimmung von Atelier-Hennig nicht gestattet. Wenn nicht anders vereinbart, ist Atelier-Hennig berechtigt im von ihm erstellten Werk sichtbar auf seine Urheberschaft hinzuweisen und ggf. einen Hinweis in Form eines Link zu seiner Homepage zu platzieren. Atelier-Hennig ist darüber hinaus berechtigt, den Auftrag als Referenz zu benennen, frei zu
Kommunizieren (Veröffentlichen) und zu verwenden, insbesondere für Eigenwerbung und bei Teilnahme an Wettbewerben.
§6 Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Konzepten, etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Es liegt kein Lieferverzug vor, wenn als Grund für die Verzögerung höhere Gewalt nachgewiesen wird. Bei
Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Kommt der Auftraggeber mit der Bereitstellung von Daten und Informationen in Verzug, so werden vereinbarte Liefertermine nichtig.
§7 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform (Briefpost, Fax oder E-Mail). Für mündlich oder fernmündlich aufgegebeneÄnderungen kann keine Haftung übernommen werden.Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Projektgebnisse zu erfolgen. Berechtigte Beanstandungen an der Ausführung oder Fehler in der Übernahme der gestellten Inhalte sind umgehend schriftlich anzuzeigen und werden schnellstmöglich korrigiert. Sind diese Störungen und Fehlfunktionen auf unsachgemäße Handhabung des Auftraggebers zurückzuführen, so wird der Arbeitsaufwand anhand des aktuellen Stundensatzes in Rechnung gestellt. Für Mängel an der Website haftet Atelier-Hennig nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
§8 Haftungsausschlüsse
Atelier-Hennig übernimmt keine Haftung für die Inhalte der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materialien (Bilder, Grafiken, Texte, usw.). Atelier-Hennig geht davon aus, dass der Auftraggeber die überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Atelier-Hennig übernimmt weiterhin keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse
weiterverarbeitet werden, selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren vor der Weiterverarbeitung auf deren Richtigkeit zu überprüfen auch wenn ihm vorher Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Die Haftung von Atelier-Hennig beschränkt sich auf Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung von Atelier-Hennig auf den Auftragswert beschränkt.
§9 Patent- und Urheberrechte
Für die zur Verfügung gestellten Inhalte ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Er versichert gegenüber Atelier-Hennig, dass sämtliche Materialien und Inhalte frei benutzt und bearbeitet werden können. Er versichert insbesondere, dass er über alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügt. Der Auftraggeber spricht Atelier-Hennig von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei.
§10 Datensicherheit
Soweit Daten an Atelier-Hennig, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann Atelier-Hennig keine Haftung übernehmen.
§11 Widerrufsrecht / Rücktritt
An den Auftrag ist der Auftraggeber nicht mehr gebunden, wenn er diesen binnen einer Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluss widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich per Briefpost erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
Michael Hennig, Meußlitzer Str. 24. , 01259 Dresden. Nach Erhalt des Widerrufs ist Atelier-Hennig verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurück zu erstatten. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn die Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluss begonnen hat oder von ihm veranlasst wurde. Tritt der Auftraggeber nach der vereinbarten Frist vom Vertrag zurück, so ist er verpflichtet, bereits ausgeführte Leistungen zu vergüten.
§12 Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
§13 Schlussbestimmung
Der Erfüllungsort, sowie der Gerichtsstand ist Dresden.
